FAS, 29.12.2013:
Den Spion Edward Snowden in Moskau zu besuchen, dürfte der ehemalige RAF-Anwalt sogar im Weißen Haus kein Unbekannter mehr sein. Der kurz vor Beginn des Zweiten Weltkriegs in Halle an der Saale ge- borene Ströbele hat den Ruf, vom äußeren linken Flügel der Grünen aus immer für den Frieden zu kämpfen. Das Fundament für diese Reputation legte er im November 2001, wenige Monate nach den Ter- roranschlägen in New York und Washington. Er stimmte am 16. No-vember 2001 im Bundestag gegen eine deutsche Beteiligung am Mili-täreinsatz in Afghanistan. Die erst drei Jahre alte rot-grüne Regierung unter Kanzler Gerhard Schröder geriet damals durch die ablehnende Haltung Ströbeles und sieben weite- rer Grüner an den Rand des Ab- grunds. Ströbele tat dann alles, um die Regierung zu retten und vier der Kriegsgegner umzustimmen. Es war ein kalt exekutiertes politisches Meisterstück.
In den Wochen nach dem 11. September wuchs bei SPD und Grünen der Widerstand gegen eine deutsche Beteiligung am amerikanischen Feldzug. Seine Partei-freunde konnte Schröder einfangen, Zweifler lud er ins Kanzleramt ein. Doch viele Grüne, denen der Kosovo-Krieg noch in den frie- densbewegten Gliedern steckte, glaubten, diesmal nicht mitmachen zu müssen. Die Sozialdemokraten, aber auch Union und FDP würden den Einsatz schon tragen. Rot- Grün würde an ihrem Nein nicht scheitern, dachten sie. Bis die Ge- schichte mit Joschka Fischer in Un- terwäsche geschah.
Sieben grüne Abgeordnete, zu denen rasch ein achter stieß, veröf- fentlichten fünf Tage vor der Ab- stimmung, am 11. November 2001, in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung eine Kampfschrift gegen den Bundeswehreinsatz: „Der Krieg in Afghanistan dient nach unserer Ansicht nicht der ziel- gerichteten Bekämpfung terroristi- scher Strukturen und trifft in be- sonderem Maße die Zivilbevölke- rung.“ Hinter dem Papier standen Annelie Buntenbach, Winfried Her- mann, Monika Knoche, Steffi Lem-
Den Spion Edward Snowden in Moskau zu besuchen, dürfte der ehemalige RAF-Anwalt sogar im Weißen Haus kein Unbekannter mehr sein. Der kurz vor Beginn des Zweiten Weltkriegs in Halle an der Saale ge- borene Ströbele hat den Ruf, vom äußeren linken Flügel der Grünen aus immer für den Frieden zu kämpfen. Das Fundament für diese Reputation legte er im November 2001, wenige Monate nach den Ter- roranschlägen in New York und Washington. Er stimmte am 16. No-vember 2001 im Bundestag gegen eine deutsche Beteiligung am Mili-täreinsatz in Afghanistan. Die erst drei Jahre alte rot-grüne Regierung unter Kanzler Gerhard Schröder geriet damals durch die ablehnende Haltung Ströbeles und sieben weite- rer Grüner an den Rand des Ab- grunds. Ströbele tat dann alles, um die Regierung zu retten und vier der Kriegsgegner umzustimmen. Es war ein kalt exekutiertes politisches Meisterstück.
In den Wochen nach dem 11. September wuchs bei SPD und Grünen der Widerstand gegen eine deutsche Beteiligung am amerikanischen Feldzug. Seine Partei-freunde konnte Schröder einfangen, Zweifler lud er ins Kanzleramt ein. Doch viele Grüne, denen der Kosovo-Krieg noch in den frie- densbewegten Gliedern steckte, glaubten, diesmal nicht mitmachen zu müssen. Die Sozialdemokraten, aber auch Union und FDP würden den Einsatz schon tragen. Rot- Grün würde an ihrem Nein nicht scheitern, dachten sie. Bis die Ge- schichte mit Joschka Fischer in Un- terwäsche geschah.
Sieben grüne Abgeordnete, zu denen rasch ein achter stieß, veröf- fentlichten fünf Tage vor der Ab- stimmung, am 11. November 2001, in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung eine Kampfschrift gegen den Bundeswehreinsatz: „Der Krieg in Afghanistan dient nach unserer Ansicht nicht der ziel- gerichteten Bekämpfung terroristi- scher Strukturen und trifft in be- sonderem Maße die Zivilbevölke- rung.“ Hinter dem Papier standen Annelie Buntenbach, Winfried Her- mann, Monika Knoche, Steffi Lem-
Der
Friedensengel
Acht Grüne wollten im Jahr 2001 gegen den Afghanistan-Einsatz stimmen. Vier kippten um. Es war das Meisterstück des Hans-Christian Ströbele.
Acht Grüne wollten im Jahr 2001 gegen den Afghanistan-Einsatz stimmen. Vier kippten um. Es war das Meisterstück des Hans-Christian Ströbele.
ans-Christian Ströbe-
le ist der Abgeordne-
te des Jahres 2013.
Seit ihm die Sensati-
on gelang, den Top-
lich reifte bei den acht der Gedan-
ke an ein Stimmensplitting heran.
Wie wäre es, wenn vier beim Nein
blieben und vier ja sagen würden?
Am Abend des 13. November, drei
Tage vor der Abstimmung, saßen
sie, wie so oft in diesen Tagen, bei-
sammen. Steffi Lemke erinnert
sich: „Es gab eine klare Mehrheit
unter uns acht für die Vier-zu-vier-
Lösung.“ Klare Mehrheit – das
hieß zugleich: nicht alle. Ströbele
sprach sich für die Lösung aus.
Und er sagte den anderen an die-
sem Abend knallhart, dass er auf
keinen Fall mit Ja stimmen werde.
(…) Er werde die Afghanistan-Abstimmung mit der Vertrauensfrage verbinden, sag- te der Kanzler. „Definitiv?“, fragte Fischer. „Definitiv!“, antwortete Schröder. Das war am Montag, dem 12. November.
(…) Er werde die Afghanistan-Abstimmung mit der Vertrauensfrage verbinden, sag- te der Kanzler. „Definitiv?“, fragte Fischer. „Definitiv!“, antwortete Schröder. Das war am Montag, dem 12. November.
Die von Schröder erzwungene
Situation bringt die acht Kriegsgeg-
ner bei den Grünen noch heute in
Rage. Von einem „erpresserischen
Junktim“ spricht Winfried Her-
mann, von einer „Farce“ Steffi
Lemke. Annelie Buntenbach sagt:
„Ich fand das illegitim.“ Die Ver-
knüpfung habe dazu geführt, „dass
auch Gegner des Krieges für ihn
stimmten und Befürworter aus den
Reihen der Opposition dagegen“.
Ströbele hält die Verbindung von
Vertrauensfrage und Kriegseinsatz
„auch heute noch für verfassungs-
widrig“. Die Kritiker erwogen so-
gar, das Bundesverfassungsgericht
einzuschalten, um dem Kanzler in
den Arm zu fallen.
Die Lage der acht spitzte sich dramatisch zu. Die Grünen stan- den damals in den Umfragen bei fünf bis sechs Prozent. Wäre die Regierung zerbrochen, hätte nach einer vorgezogenen Wahl das parla- mentarische Aus gedroht. Bald war klar: Mindestens einer der acht Kri- tiker würde nachgeben müssen, viel- leicht sogar mehrere, sollte die Ko- alition nicht zerbrechen.
Die Lage der acht spitzte sich dramatisch zu. Die Grünen stan- den damals in den Umfragen bei fünf bis sechs Prozent. Wäre die Regierung zerbrochen, hätte nach einer vorgezogenen Wahl das parla- mentarische Aus gedroht. Bald war klar: Mindestens einer der acht Kri- tiker würde nachgeben müssen, viel- leicht sogar mehrere, sollte die Ko- alition nicht zerbrechen.
Ganz anders Hans-Christian
Ströbele. Trotz seiner Festlegung
auf ein Nein sagte er, dass er alles
tun wolle, um die Regierung zu ret-
ten. Die Befürworter des Militär-
einsatzes rund um Joschka Fischer
sahen in Ströbele schnell den Ga-
ranten für einen Fortbestand des
rot-grünen Projekts. Ströbele wür-
de es schon schaffen, vier der
Kriegsgegner zu überreden. „Strö-
bele war der Leitwolf “, erinnert
sich einer der damals führenden
Grünen. Der habe so viel Autorität
gehabt, dass er die Sache aufs richti-
ge Gleis setzte. (…)
Ströbele macht heute im Ge- spräch in seinem Bundestagsbüro keinen Hehl daraus, dass er die Sa- che damals kühl einschätzte. Es habe hohen Druck auf die „Runde der Verzweifelten“ gegeben. Bei ihm sei der Druck allerdings am ge- ringsten gewesen. Selbstzweifel, wie Buntenbach sie hatte, waren ihm fremd. „Der Gedanke, dass durch das Ja der anderen auch mein Nein entwertet sein könnte, hat für mich keine Rolle gespielt“, sagt er. Und: „Ich habe keine Ver-
antwortung dafür, dass einige aus der Gruppe mit Ja gestimmt ha- ben.“ Ströbele weiß, dass dieser Satz allenfalls formal richtig ist, in Wirklichkeit aber falsch. Und er widerspricht, ja verbessert sich selbst wenige Augenblicke später. „Ich habe viel dafür getan, dass die Koalition nicht geplatzt ist.“ Wie denn? „Indem ich immer wieder darüber gesprochen habe, wie man abstimmen kann.“ Dann sagt er: „Ich bin weit davon entfernt, je- manden für das Ja zu kritisieren, und ich trage auch Verantwortung dafür, dass die anderen mit Ja ge- stimmt haben.“ Er habe die Koaliti- on erhalten wollen. „Da hatte ich großes Interesse daran.“
Ströbele macht heute im Ge- spräch in seinem Bundestagsbüro keinen Hehl daraus, dass er die Sa- che damals kühl einschätzte. Es habe hohen Druck auf die „Runde der Verzweifelten“ gegeben. Bei ihm sei der Druck allerdings am ge- ringsten gewesen. Selbstzweifel, wie Buntenbach sie hatte, waren ihm fremd. „Der Gedanke, dass durch das Ja der anderen auch mein Nein entwertet sein könnte, hat für mich keine Rolle gespielt“, sagt er. Und: „Ich habe keine Ver-
antwortung dafür, dass einige aus der Gruppe mit Ja gestimmt ha- ben.“ Ströbele weiß, dass dieser Satz allenfalls formal richtig ist, in Wirklichkeit aber falsch. Und er widerspricht, ja verbessert sich selbst wenige Augenblicke später. „Ich habe viel dafür getan, dass die Koalition nicht geplatzt ist.“ Wie denn? „Indem ich immer wieder darüber gesprochen habe, wie man abstimmen kann.“ Dann sagt er: „Ich bin weit davon entfernt, je- manden für das Ja zu kritisieren, und ich trage auch Verantwortung dafür, dass die anderen mit Ja ge- stimmt haben.“ Er habe die Koaliti- on erhalten wollen. „Da hatte ich großes Interesse daran.“
Ströbele war auch derjenige, der
als erfahrener Jurist eine einstweili-
ge Verfügung gegen die Verbin-
dung von Vertrauensfrage und
Kriegseinsatz hätte erwirken sol-
len. Warum hat er es nicht getan?
Betrachtete er es als aussichtslos?
„Ich hätte eine gute Chance ge-
habt, beim Verfassungsgericht
durchzukommen. Ich hätte den
Kanzler aber dadurch noch mehr
gegen mich aufgebracht als durch
eine Nein-Stimme. Deswegen
habe ich es nicht gemacht.“
(…)
(…)
Christian Simmert legte sich
ebenfalls schnell auf ein Nein fest.
Zweifel daran, ob es gerechtfertigt
sei, das erste rot-grüne Projekt
aufs Spiel zu setzen, plagten den 28
Jahre alten Abgeordneten zwar.
Doch letztlich überwog der Gedan-
ke, dass er es nicht verantworten
könne, Soldaten in diesen Krieg zu
schicken. Einen Tag vor der Ab-
stimmung schaltete er das Handy
aus, um nicht mehr beeinflusst zu
werden.
Damit stand fest, wer sich treu
bleiben durfte. Ausgerechnet Josch-
ka Fischer, nicht gerade ein Frauen-
versteher, schreibt in seinen Erin-
nerungen: „Erstaunlich war beim
Abstimmungsverhalten unserer
Linken, dass alle drei Männer an
ihren Nein-Stimmen festgehalten
hatten, während die Mehrheit der
weiblichen Zweifler Verantwor-
tung übernommen und mit Ja ge-
stimmt hatte.“
(…)
(…)
Trotz der Entscheidung von
nun zwei Abweichlern, doch mit Ja
zu stimmen, spitzte sich die Situati-
on weiter zu. Die sozialdemokrati-
sche Kriegsgegnerin Christa Lör-
cher verließ die SPD-Fraktion.
Und nach wie vor war unsicher, ob
die hochschwangere Sozialdemo-
kratin Nina Hauer ihre Ja-Stimme
abgeben könnte und die erkrankte
Grüne Gila Altmann. Sie war da-
mals Parlamentarische Staatssekre-
tärin im Bundesumweltministeri-
um unter dem Minister Jürgen
Trittin. Auch Altmann war gegen
den Bundeswehreinsatz in Afgha-
nistan. Damit kam sie allerdings
bei ihrem Chef schlecht an. „Du
bist Teil der Bundesregierung, du
stimmst zu!“, setzte der sie unter
Druck. Altmann nahm sich das
sehr zu Herzen. Sie musste sich in
einer Klinik behandeln lassen, der
Arzt riet ihr von der Teilnahme an
der Sitzung ab. Zur Abstimmung
wurde sie mit einem Krankenwa-
gen in den Bundestag gefahren.
Unter den nun sechs Kriegsgeg- nern der Grünen wurden weitere Ja-Sager gesucht. (…)
Unter den nun sechs Kriegsgeg- nern der Grünen wurden weitere Ja-Sager gesucht. (…)
Steffi Lemke, die Parlamentari-
sche Geschäftsführerin der Frakti-
on, rang bis kurz vor der Abstim-
mung mit sich, entschloss sich
aber doch zu einem Ja. Wie sehr
sie sich quälte, wurde am Freitag
im Bundestag deutlich, als sie für
die Kriegsgegner deren Stimmen-
splitting begründete: „Wir beant-
worten eine Machtfrage strate-
gisch, indem wir Ja zum Fortbe-
stand der Koalition und Nein zur
Legitimation des Bundeswehrman-
dats sagen.“
Schröder bekam also seine Mehr- heit, sogar zwei Grünen-Stimmen mehr, als unbedingt erforderlich waren, um die Vertrauensfrage für sich zu entscheiden. Die Gruppe der acht hörte als Gruppe auf zu existieren. Nach der Abstimmung fuhr jeder zu sich nach Hause.
(…)
Schröder bekam also seine Mehr- heit, sogar zwei Grünen-Stimmen mehr, als unbedingt erforderlich waren, um die Vertrauensfrage für sich zu entscheiden. Die Gruppe der acht hörte als Gruppe auf zu existieren. Nach der Abstimmung fuhr jeder zu sich nach Hause.
(…)
Den größten Nutzen aus seinem
Verhalten in jenen November-Wo-
chen des Jahres 2001 zog Hans-
Christian Ströbele. Seit diesen Ta-
gen, so sagt er, gelte er als einer,
der „unbeugsam und konsequent“
sei. Das werde ihm immer wieder
bestätigt. Ströbele erhielt zwar 2002
bei der Listenaufstellung der Berli-
ner Grünen keinen aussichtsrei-
chen Platz mehr, um in den Bundes-
tag einziehen zu können. Er emp-
fand das auch als Folge seines Ver-
haltens bei der Abstimmung über
den Afghanistan-Einsatz. „Es gab
da das Argument, das ganze Geha-
be um Krieg und Frieden sei nun
mal zu Ende“, erinnert er sich.
Doch es gelang ihm, dieses Ge- habe zum Grundstein seines Auf- stiegs zu machen. Er distanzierte sich in seinem Wahlkampf als Di- rektkandidat im linksalternativen Berliner Bezirk Kreuzberg-Fried- richshain vom außenpolitischen Kurs der Grünen. „Ströbele wäh- len heißt Fischer quälen“, lautete sein Motto. Ströbele gewann mit diesem Kurs 31,6 Prozent der Erst- stimmen, errang so das erste Di- rektmandat eines grünen Abgeord- neten. Joschka Fischer habe da- mals anerkannt, dass sein Spiel vom November 2001 aufgegangen sei. Er habe ihm gesagt: „Du bist dafür gewählt worden, dass du nein gesagt hast. Die anderen sind dafür gewählt worden, dass sie ja gesagt haben.“
Bei der letzten Bundestagswahl hat Ströbele 39,9 Prozent der Erst- stimmen bekommen, die Grünen nur 20,4 Prozent. „Die Hälfte mei- ner Wähler kommt aus anderen Parteien“, sagt Ströbele. Stolz be- richtet er von einem Kollegen von der CDU, dem es nicht gelinge, sei- ne Familie davon zu überzeugen, mit der Erststimme den CDU-Kan- didaten zu wählen. „Die wählen alle dich“, habe der ihm gesagt. Vie- le Wähler, so ist Ströbele über- zeugt, stimmten für ihn, weil sie sa- gen: Du machst, was Du sagst. Das habe mit seinem Verhalten Ende 2001 zu tun. „Die Entscheidung von damals hat mir einen Ruf einge- bracht“, sagt Ströbele. Er lächelt sehr vergnügt.
Doch es gelang ihm, dieses Ge- habe zum Grundstein seines Auf- stiegs zu machen. Er distanzierte sich in seinem Wahlkampf als Di- rektkandidat im linksalternativen Berliner Bezirk Kreuzberg-Fried- richshain vom außenpolitischen Kurs der Grünen. „Ströbele wäh- len heißt Fischer quälen“, lautete sein Motto. Ströbele gewann mit diesem Kurs 31,6 Prozent der Erst- stimmen, errang so das erste Di- rektmandat eines grünen Abgeord- neten. Joschka Fischer habe da- mals anerkannt, dass sein Spiel vom November 2001 aufgegangen sei. Er habe ihm gesagt: „Du bist dafür gewählt worden, dass du nein gesagt hast. Die anderen sind dafür gewählt worden, dass sie ja gesagt haben.“
Bei der letzten Bundestagswahl hat Ströbele 39,9 Prozent der Erst- stimmen bekommen, die Grünen nur 20,4 Prozent. „Die Hälfte mei- ner Wähler kommt aus anderen Parteien“, sagt Ströbele. Stolz be- richtet er von einem Kollegen von der CDU, dem es nicht gelinge, sei- ne Familie davon zu überzeugen, mit der Erststimme den CDU-Kan- didaten zu wählen. „Die wählen alle dich“, habe der ihm gesagt. Vie- le Wähler, so ist Ströbele über- zeugt, stimmten für ihn, weil sie sa- gen: Du machst, was Du sagst. Das habe mit seinem Verhalten Ende 2001 zu tun. „Die Entscheidung von damals hat mir einen Ruf einge- bracht“, sagt Ströbele. Er lächelt sehr vergnügt.
